Pelle Grohus
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„Denk‘ ich ‚Europa‘ in der Nacht, so bin ich um den Schlaf gebracht.“ Die Gezeiten der großen Weltpolitik zerren an der zarten Pflanze Europa. Hat sie eine Chance, dennoch zu gedeihen und zu einer starken und widerstandsfähigen Pflanze heranzuwachsen?
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Mächtige Männer maßen sich an, über das Eigentum dritter zu verfügen. Rechtliche Konsequenzen? Bisher keine. Wird allerhöchste Zeit!
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Wo bleibt die grundgesetzlich garantierte Würde, wo das verbriefte Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit angesichts der Forderung von Herrn Streeck, dass ältere Menschen doch bitte die Gesundheitssysteme nicht länger belasten sollen?
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Man muss das erst einmal gründlich im Geist sortieren: Angesichts der Milliardenlöcher im Bundeshaushalt fabuliert ein Multimillionär, dass wir uns die Sozialsysteme nicht mehr leisten können. Einsparungen müssten – wenn es nach den gut betuchten Politiker*innen der Union geht – zuerst dort erfolgen, wo die Menschen schon längst daran gewöhnt sind, den Gürtel enger zu
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Wie bigott kann man sein? Wir alle haben es durch die Medien hautnah mitbekommen: Die Wahl der Richter*innen für das Bundesverfassungsgericht ist hauptsächlich am erbitterten Widerstand aus Kreisen der Union gegen die designierte Richterin Brosius-Gersdorf gescheitert. Dieser Widerstand entzündete sich in erster Linie an (recht akademischen) Überlegungen zum Rechtsstatus des ungeborenen Lebens. Frau Brosius-Gersdorf hatte